Sitzung der Gemeindevertretung am 25.06.2020

Tagesordnung:

TOP 1 Bestimmung der Wahltermine für die Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
TOP 2 Erlass von Kostenbeiträgen für die Kinderbetreuung
TOP 3 Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb und im Regelbetrieb im Pandemiemodus, Optionswechsel und Abmeldung
TOP 4 Kindergartenentwicklungsplan 2020/2021
TOP 5 Kommunalverfassungsrechtliche Optionsentscheidung
TOP 6

Rabattierung von Fahrausweisen im ÖPNV der Stadtregion Fulda

- Abrechnung 2019 und Verlängerung 2021

TOP 7 Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO
TOP 8 Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO
TOP 9 Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO - Rechnungsjahr 2019
TOP 10 Außerplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 100 HGO
TOP 11

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell, 8. Änderung des Bebauungsplanes „Teil Ost“, OT Pilgerzell, Offenlegungsbeschluss

TOP 12 Bauleitplanung der Gemeinde Künzell, 5. Änderung Bebauungsplan „Teil West“, OT Pilgerzell, Offenlegungsbeschluss
TOP 13

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell, Ergänzungssatzung für den Bereich „An der Hut“ im Ortsteil Pilgerzell

a) Anregungen - Abwägungen

b) Satzungsbeschluss

TOP 14 Stellplatzsatzung der Gemeinde Künzell

 

TOP 15 Anträge
 

TOP 15.1       Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020
TOP 15.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020
TOP 15.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2020
TOP 15.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2020
TOP 15.5 Antrag der Fraktionen von CDU, CWE, B90/Grüne und FDP

 

TOP 16 Anfragen

TOP 16.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2020
TOP 16.2 Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2020
TOP 16.3 Anfrage der CWE-Fraktion vom 11.06.2020
TOP 16.4 Anfrage der CWE-Fraktion vom 10.06.2020

TOP 17

Bericht des Gemeindevorstandes

 

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Alle Personen, die Krankheitssymptome aufweisen oder in Kontakt mit Corona infizierten Personen stehen oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage bis zum Sitzungstag vergangen sind, werden gebeten, an der Sitzung nicht teilzunehmen.

 

gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell

 


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