Sitzung der Gemeindevertretung am 04.12.2025

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 32. Sitzung der Gemeindevertretung für Donnerstag, den 04.12.2025, 18:00 Uhr, in das Gemeindezentrum Künzell ein.

Tagesordnung:

TOP 1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Künzell für das Haushaltsjahr 2026
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029
Beschlussfassung unter Einbeziehung der Anträge des Gemeindevorstandes, des Bürgermeisters, der CWE-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Haushalt 2026

TOP 2

Satzung über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grundsteuer A und B
und die Gewerbesteuer-Hebesatzsatzung 2026

TOP 3

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO - Produkt 161010 "Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen"

TOP 4

Vereinsförderung 2026

TOP 5

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Engelhelmser Hecken“ sowie Flächennutzungsplanänderung in diesem Bereich, OT Engelhelms
a) Anregungen – Abwägungen
b) Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

TOP 6

Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

TOP 7

Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2022 und der anteiligen Gewerbesteuervorauszahlung 2025

TOP 8

Neufassung der Grundsätze für die Bereitstellung von öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen in der Gemeinde Künzell

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung