Sitzung der Gemeindevertretung am 28.09.2023

TOP 1

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 „Röthe“, OT Dietershausen mit integriertem Grünordnungsplan
a) Anregungen–Abwägungen
b) Beschluss der öffentlichen Auslegung

TOP 2

I. Änderung der Entschädigungssatzung zum 01.10.2023

TOP 3

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Gemeindevorstands

TOP 4

Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die FF Künzell-Bachrain

TOP 5

Außerplanmäßige Investitionsauszahlung gemäß § 100 HGO
Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Dietershausen

TOP 6

Außerplanmäßige Investitionsauszahlung gemäß § 100 HGO
Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Wissels

TOP 7

Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

TOP 8

Anträge

TOP 8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2023
Wasserspender

TOP 8.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2023
Provisorische Bushaltestellen

TOP 8.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2023
Photovoltaik-Freiflächenanlage Engelhelms (Antrag wurde zurück gezogen)

TOP 8.4

Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2023
Ausweitung des Betrachtungsbereiches bzgl. einer Kreisellösung für die Einmündung Georg-Stieler-Str./ Unterer Ortesweg

TOP 8.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2023
Erhöhung Ballfangnetz am Bolzplatz bei der Kita Zauberwald

TOP 8.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2023
Anliegerversammlung, Information zu Baumaßnahmen

TOP 8.7

Antrag der CWE-Fraktion vom 13.09.2023
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Bereich der neuen Ortsmitte Künzell-Bachrain (Prüfantrag)

TOP 9

Anfragen

TOP 9.1

Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Martin Gräf, Afd, vom 03.07.2023
Wie viele Nationalitäten wohnen bzw. sind derzeit in der Gemeinde gemeldet?

TOP 9.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2023
Photovoltaik-Freiflächenanlage (PVFA) Engelhelms (Antrag wurde zurück gezogen)

TOP 9.3

Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2023
Hochwasserschutz

TOP 9.4

Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2023
Klimaschutzkoordination

TOP 9.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2023
Ferienaktivwochen in den Sommerferien

TOP 9.6

Anfrage der CWE-Fraktion vom 14.09.2023
Instandsetzungs- und Ausbesserungsarbeiten an Wirtschafts-, Feld- und innerörtlichen Fußwegen

TOP 10

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 11

Stundung des Erschließungsbeitrages für die endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „An der Kahlwick, Flur 13, Flurstück 12/15 und ein Teilstück des Flurstücks 12/16 (Wendebereich), OT Pilgerzell

TOP 12

Stundung verbleibender Steuerschulden