Sitzung der Gemeindevertretung am 21.03.2024

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 21. Sitzung der Gemeindevertretung für Donnerstag, den 21.03.2024, 19:00 Uhr,
in das Gemeindezentrum Künzell ein.

Tagesordnung:

TOP 1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 –
Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landkreises Fulda

TOP 2

Liquiditätsnachweis zum 31.12.2023 der Gemeinde Künzell

TOP 3

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2023
Produkt 141010 Umweltangelegenheiten

TOP 4

Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Neubau Bushaltestellen LNG – Kohlgrunder Straße, Wernaustraße, Dirloser Straße, diverse Ortsteile

TOP 5

Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Gasversorgung

TOP 6

Bauleitplanung Gemeinde Künzell
Neubau Feuerwehr Dietershausen
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 „Röthe“, OT Dietershausen mit integriertem Grünordnungsplan
a) Anregungen – Abwägungen
b) Satzungsbeschluss

TOP 7

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Landmaschinenhalle Bott“, OT Dirlos
a) Anregungen – Abwägungen
b) Offenlegungsbeschluss

TOP 8

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
- Bebauungsplan „Solarpark Engelhelmser Hecken“, OT Engelhelms
- 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

TOP 9

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Bebauungsplan „Soccer-Anlage“, OT Engelhelms
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

TOP 10

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Bebauungsplan Nr. 2 „Ortsmitte Keulos“, OT Keulos
Aufstellungsbeschluss

TOP 11

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Am Weinstrauch“, OT Künzell-Bachrain
Aufstellungsbeschluss

TOP 12

Sicherung der Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Am Weinstrauch“, OT Künzell-Bachrain

TOP 13

Elternbeiratssatzung

TOP 14

Verwaltungsvereinbarung über die Koordination des Krisenmanagements
im Landkreis Fulda im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)

TOP 15

Anträge

TOP 15.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2024
Wege zwischen Urnengräbern

TOP 15.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2024
Bebauungspläne - ergänzende Regelungen

TOP 15.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2024
Memoriam-Gärten auf den Friedhöfen

TOP 15.4

Antrag der CWE-Fraktion vom 07.03.2024
Installierung einer Querungshilfe im Bereich der Kreuzung "Turmstraße/Ferdinand-Braun-Straße/Johann-Friedrich-Böttger-Straße" (Bachrain/Pilgerzell)

TOP 16

Anfragen

TOP 16.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.02.2024
Wärmeplanungsgesetz

TOP 16.2

Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.03.2024
IT-Sicherheit bzw. Cyberkriminalität

TOP 16.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 06.03.2024
endgültige Verwendung der Fördermittel aus dem Landesprogramm "Hessenkasse"

TOP 17

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 18

Ernennungen im Feuerwehrbereich

TOP 19

Rücknahme der Stundung des Erschließungsbeitrages für die endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „An der Kahlwick, Flur 13, Flurstück 12/15 und ein Teilstück des Flurstücks 12/16 (Wendebereich), OT Pilgerzell

TOP 20

Niederschlagung von Forderungen
hier: Gewerbesteuerrückstände

TOP 21

Niederschlagung von Forderungen
hier: Gewerbesteuerrückstände

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell