Sitzung der Gemeindevertretung am 18.09.2025

TOP 1

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindevorstands

TOP 2

239. Vergleichende Prüfung „Vorbericht Haushaltsplan“ - Schlussbericht

TOP 3

Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Künzell

TOP 4

Neufassung des Entgeltverzeichnisses für die öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Künzell

TOP 5

Überplanmäßige Investitionszahlungen gemäß § 100 HGO
Neubau der Treppenanlage am Friedhof Florenberg

TOP 6

Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO für die Beschaffung eines TSF-W für die Freiw. Feuerwehr Wissels

TOP 7

Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den öffentlichen Straßen und in den öffentlichen Anlagen und öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Künzell

TOP 8

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Seniorenwohnanlage mit Arztpraxis und Apotheke", OT Dirlos
a) Beschluss des Durchführungsvertrages
b) Anregungen - Abwägungen
c) Satzungsbeschluss

TOP 9

Anträge

TOP 9.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2025
Feuerwehrgerätewart

TOP 9.2

Antrag der CWE-Fraktion vom 04.09.2025
Installierung des Verkehrszeichens "Grüner Pfeil für Rechtsabbieger" bei Ampelanlagen an Kreuzungen im Gemeindegebiet (Prüfantrag)

TOP 10

Anfragen

TOP 10.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2025
Belastungen durch Bauarbeiten am Umspannwerk Wisselsrod

TOP 10.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2025
Qualifizierung von Personal für die gemeindlichen Kindergärten

TOP 10.3

Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2025
Schutz von Veranstaltungen

TOP 10.4

Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2025
Rückschnitt von Obstbäumen auf gemeindlichen Grundstücken bzw. auf kirchlichen Grundstücken, die von der Gemeinde gepflegt werden

TOP 10.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2025
Memoriam-Gärten: Sachstand

TOP 10.6

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2025
Wettbewerb "Schottergärten werden zu schönen Gärten"

TOP 10.7

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2025
Zisternenförderung: Sachstand

TOP 11

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 12

Grundstücksangelegenheiten

TOP 12.1

Teil-Billigkeitserlass bei Ablösung von Erschließungsbeiträgen für ältere Baustraßen
1. Teil-Billigkeitserlass gemäß § 135 BauGB zur Vermeidung unbilliger Härten im Rahmen von zukünftigen Ablösevereinbarungen für Erschließungsbeiträge von älteren Baustraßen
2. Außergerichtlicher Vergleichsvorschlag zur Vermeidung eines Verwaltungsstreitverfahrens betrifft Erschließungsbeitragsverfahren „An der Kahlwick“

TOP 13

Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2023