Sitzung der Gemeindevertretung am 04.05.2017

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 8. Sitzung der Gemeindevertretung für Donnerstag, den 04.05.2017, 19:00 Uhr in das Bürgerhaus Engelhelms Künzell OT Engelhelms, St.-Florian-Straße 1 ein.

Tagesordnung:

TOP 1

Haushalts- und Finanzbericht für das II. Halbjahr 2016 - Kenntnisnahme

TOP 2

Änderung der Verwaltungskostensatzung - § 8 Gebührentatbestände, Pos. 11

TOP 3

Regionales Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadtregion Fulda

TOP 4

ÖPNV-Tarif in der Stadtregion

TOP 5

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Das Sandfeld II“ und „Am Holzbach“,OT Wissels

a) Anregungen – Abwägungen
b) Feststellungsbeschluss

TOP 6

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Bebauungsplan Nr. 2 „Das Sandfeld II“, OT Wissels

a) Beschluss der Anregungen – Abwägungen
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

TOP 7

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Beim Kreuz“, OT Künzell-Bachrain
Satzungsbeschluss

TOP 8

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10a „Künzeller Tannen II“, OT Künzell-Bachrain
Aufstellungsbeschluss

TOP 9

Änderung der gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7 „Tannen I“, Gemarkung Künzell-Bachrain

TOP 10

Anträge

TOP 10.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2017
Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und Schulen

TOP 10.2

Antrag der CWE-Fraktion vom 19.04.2017
Einrichtung einer Parkfläche für Pendler an der Autobahnanschlussstelle Fulda-Mitte

TOP 10.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2017
Radweg Dirlos-Wissels

TOP 11

Anfragen

TOP 11.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.04.2017
Anwendung des RMV-Tarifs der Stadt Fulda in den westlich der BAB gelegenen Künzeller Ortsteilen

TOP 11.2

Anfrage der CWE-Fraktion vom 19.04.2017
Sozialwohnungen, betreutes Wohnen und gemeindeeigene Mietwohnungen in Künzell

TOP 11.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 19.04.2017
Kostenfreier WLAN-Zugang in Bürger- und Feuerwehrhäusern und an öffentlichen Plätzen der Gemeinde

TOP 11.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2017
Sachstand Bauvorhaben

TOP 12

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 13

Anmietung und Ausbau eines Familienzentrums

TOP 14

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell