Sitzung der Gemeindevertretung am 01.07.2025

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 29. Sitzung der Gemeindevertretung für Dienstag, 01.07.2025, 19:00 Uhr,
in das Bürgerhaus Engelhelms ein.

Tagesordnung:

TOP 1

246. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2024: Städte und Gemeinden I“

TOP 2

Benutzungssatzung – Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Gemeinde

TOP 3

Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten

TOP 4

Ergänzungssatzung zur Kostenbeitragssatzung über die Ermäßigung für Geschwister

TOP 5

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

TOP 6

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Engelhelmser Hecken“, OT Engelhelms
a) Beschluss Durchführungsvertrag
b) Anregungen - Abwägungen
c) Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB

TOP 7

Ergänzungssatzung „Heckenhofstraße“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im OT Wissels
a) Anregungen – Abwägungen
b) Satzungsbeschluss

TOP 8

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag des 2. Abschnittes der Straße „Hohlweg“, OT Pilgerzell
hier: Abweichungssatzung der Verkehrsanlage „Hohlweg“, Teilstück Flur 5, Flurstück 148/9, OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 9

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag des 2. Abschnittes der Straße „Hohlweg“, OT Pilgerzell
hier: endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „Hohlweg“, Teilstück Flur 5, Flurstück 148/9, OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 10

Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO für die Beschaffung eines LF 10 für die Freiw. Feuerwehr Dietershausen

TOP 11

Anträge

TOP 11.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025
Schulweg zur Florenbergschule - Verkehrssicherheit

TOP 11.2

Antrag der CWE-Fraktion vom 17.06.2025
Reduzierung von Erschließungsbeiträgen beim Neuausbau historischer
Gemeindestraßen

TOP 12

Anfragen

TOP 12.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2025
Baumschutz

TOP 12.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2025
Öffentliche Toiletten

TOP 12.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2025
Reinigung / Entleerung der Kanaleinläufe (Gully) in der Großgemeinde

TOP 12.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2025
Glasfaserausbau in der Großgemeinde

TOP 12.5

Anfrage der CWE-Fraktion vom 17.06.2025
Gastronomische Nutzung des Grezzbachparks Künzell

TOP 13

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 14

Neuherstellung der Friedenstraße, OT Keulos

TOP 15

Grundstücksangelegenheiten

TOP 15.1

Grunderwerb in Künzell, Gemarkung Keulos

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung