Sitzung der Gemeindevertretung am 28.04.2016

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 2. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 28.04.2016, 19:00 Uhr,
in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell

ein.
 

Tagesordnung:

TOP 1

Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes und des Landes Hessen
hier: Festlegung der Fördermaßnahmen zur Anmeldung bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI Bank)

TOP 2

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO Rechnungsjahr 2015 - Kenntnisnahme

TOP 3

Anträge

TOP 3.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2016
1.000 € zusätzlich zur Beschaffung von Büchern für Leseanfänger und von Büchern in Einfacher Sprache

TOP 3.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 11.04.2016
Erweiterungsbau Kindergarten Pilgerzell

TOP 3.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2016
Änderung der Stellplatzsatzung

TOP 3.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2016
Brauereibindung der Bürgerhäuser

TOP 4

Anfragen

TOP 4.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.04.2016
Belegung der gemeindlichen Kindergärten

TOP 4.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.04.2016
Lärmaktionsplan Hessen, Teilplan Straßenverkehr, 2. Stufe
Maßnahmen zur Lärmreduzierung auf Künzeller Gemeindegebiet

TOP 4.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2016
Feuerwehrentwicklungsplan

TOP 5

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 6

Grundstücksangelegenheit

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Bernhard Herber

Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell