Sitzung der Gemeindevertretung am 16.11.2017

Einladung

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 11. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 16.11.2017, 19:00 Uhr,
in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell

ein.
 

Tagesordnung:

TOP 1

Haushaltsplan 2018 - Einbringung des Haushaltsplanes mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 bzw. des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2017 - 2021

TOP 2

Wahl des 1. Vertreters des Ortsgerichtsvorstehers

TOP 3

I. Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr

TOP 4

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO
Geländererhöhungen für das Gemeindezentrum

TOP 5

Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Klimatisierung Gemeindezentrum

TOP 6

Anträge

TOP 6.1

Antrag der CWE-Fraktion vom 01.11.2017
Öffnungszeiten für die gemeindliche Kompostierungsanlage und Aufstellung von Containern für Grünabfälle

TOP 6.2

Antrag der CWE-Fraktion vom 02.11.2017
Verbesserung der Ampelschaltung an der Kreuzung Turmstraße/Am Frankengrund/In den Gründen (Pilgerzell/Dirlos-Dicker Turm)

TOP 6.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2017
Leerstandskataster

TOP 6.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2017
KIP III

TOP 6.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2017
"Hessenkasse", Prüfung der Inanspruchnahme

TOP 7

Anfragen

TOP 7.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.10.2017
Zustellung von Briefpost - Zuverlässigkeit der Zustellung durch den Dienstleister der Gemeinde

TOP 7.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.10.2017
Kompostieranlage - Kosten und Nutzer

TOP 7.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 02.11.2017
Änderung älterer Bebauungspläne

TOP 7.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2017
Interkommunales Gewerbegebiet

TOP 7.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2017
Schnelles Internet, Änderungen im Telekommunikationsgesetz (TKG)

TOP 8

Bericht des Gemeindevorstandes

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell