Sitzung der Gemeindevertretung am 16.09.2021

Tagesordnung:


TOP 1
III. Änderung der Hauptsatzung


TOP 2
Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Gemeindevorstands


TOP 3
Finanzstatusbericht zum 14.07.2021


TOP 4
Weiterer Erlass von Kostenbeiträgen für die Kinderbetreuung


TOP 5
Einführung einer Jahresfahrkarte Künzell–Fulda für Erwachsene


TOP 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.02.2020 Anruf-Sammeltaxi (AST)


TOP 7
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO Kompostierungsanlage – Platzbeleuchtung mit 2 LED-Strahlern


TOP 8
Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO anlässlich der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder über 3 Jahre in der ehemaligen Feuerwehr Pilgerzell


TOP 9
Bebauungsplan „L 3377 – Anlage eines Radweges und Neubau Kreisverkehrsplatz im Bereich Turmstraße/Bonifatiusstraße/Am Frankengrund/In den Gründen“, Gemarkungen Pilgerzell und Dirlos (Ersatz der Planfeststellung einschl. Umweltprüfung) Aufstellungsbeschluss


TOP 10
Verleihung von Ehrenbezeichnungen an ausgeschiedene Mandatsträger


TOP 11 Anträge

TOP 11.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021
Lärmbelastung Turmstraße

TOP 11.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2021
Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrende

TOP 11.3
Antrag der CWE-Fraktion vom 01.09.2021
Regelmäßige Informationen über gemeindliche Baugrundstücke für die gemeindlichen Gremien

 

TOP 12 Anfragen

TOP 12.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021
Klimaschutzkonzept

TOP 12.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021
Lärmbelastung Turmstraße

TOP 12.3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.09.2021
Mülltonneneinhausungen für gemeindliche Kindergärten

TOP 12.4
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.09.2021
Digitale Angebote für Senioren

TOP 12.5
Anfrage der CWE-Fraktion vom 01.09.2021
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und aktuelle Belegung in den gemeindeeigenen Kindergärten

TOP 12.6
Anfrage der CWE-Fraktion vom 02.09.2021
Sirenenalarmierung der Bürgerschaft im Brand- und Katastrophenfall

 

TOP 13
Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 14
Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2007

TOP 15
Grundstücksangelegenheiten

 


Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.


Wir bitten um Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln. Innerhalb des Sitzungsgebäudes, mit Ausnahme am Sitzplatz oder am Rednerpult, ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell


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