Sitzung der Gemeindevertretung am 14.09.2017

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 10. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 14.09.2017, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell


ein.
 

Tagesordnung:

TOP 1

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Gemeindevorstandes

TOP 2

Haushalts- und Finanzbericht für das 1. Halbjahr 2017 - Kenntnisnahme

TOP 3

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag Konrad-Zuse-Straße
hier: Abweichungssatzung der Verkehrsanlage "Konrad-Zuse-Straße" (Abschnitt Flur 1, Flst. 226/1 mit einer Größe von 966 m²), OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 4

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag Konrad-Zuse-Straße
hier: Endgültige Herstellung der Verkehrsanlage "Konrad-Zuse-Straße" (Abschnitt Flur 1, Flst. 226/1), OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 5

Außerplanmäßige Aufwendungen nach § 100 HGO

TOP 6

Bauleitplanung Gemeinde Künzell
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Am Filzhauck / Rössengraben“,
Ortsteil Dirlos

a) Entwurfsbeschluss
b) Offenlegungsbeschluss

TOP 7

Aufhebung Sperrvermerk für die Planungskosten zur Neugestaltung der Parkplatz- und Freifläche vor dem Gemeindezentrum

TOP 8

Anträge

TOP 8.1

Antrag der CWE-Fraktion vom 30.08.2017
Kontrolle und Reinigung der Regenwassereinläufe in den Straßen durch den Abwasserverband

TOP 8.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2017
Verkehrssituation in der Wisselser Straße in Dirlos

TOP 8.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2017
Prüfung einer Einbahnstraßenregelung für den Mittelweg in Künzell-Bachrain

TOP 8.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2017
Radweg zwischen Wissels und Dirlos und zu Radwegen allgemein

TOP 8.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2017
Bebauung "In den Fellen" und "Südlich Liedeweg"

TOP 9

Anfragen

TOP 9.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.08.2017
Grundstückskauf in den Fellen

TOP 9.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2017
Grundstück Gemarkung Pilgerzell, Flur 1, Flurstück 27

TOP 9.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 31.08.2017
Planung und Bau des Regenwasserrückhaltebeckens im Bereich "Wiesengrund" westlich der Autobahn A7 in Pilgerzell

TOP 9.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2017
Betreuungsschlüssel in Krippen und Kindergärten

TOP 10

Bericht des Gemeindevorstandes

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell