Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2018

Tagesordnung:

TOP 1

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Gemeindevorstandes

TOP 2

Interkommunale Zusammenarbeit beim freiwilligen Polizeidienst zwischen den Gemeinden Eichenzell, Künzell, Petersberg, Neuhof und der Stadt Fulda

TOP 3

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen

TOP 4

204. Vergleichende Prüfung „Personalmanagement“

TOP 5

Aufnahme in den Bedarfsplan

TOP 6

Antrag auf Ausnahmegenehmigung im Rahmen des Förderprogramms zur Beitragsfreistellung in den Kindergärten

TOP 7

Beitragsfreistellung in der Kindergartenbetreuung – Beitrittserklärung

TOP 8

Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten

TOP 9

Benutzungssatzung
– Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Gemeinde

TOP 10

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10a „Künzeller Tannen II“, OT Künzell-Bachrain

a) Beschluss der Anregungen – Abwägungen
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

TOP 11

Anträge

TOP 11.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2018
Ausweisung bestimmter Streckenabschnitte für temporäre Temporeduzierung

TOP 11.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2018
Verkehrssituation an der Kreuzung Eisenacher Straße - Dirloser Straße - Johann-Friedrich-Böttger-Straße

TOP 11.3

Antrag der CWE-Fraktion vom 31.05.2018
Überprüfung und Erneuerung von Straßenmarkierungen auf der Landesstraße L 3377 im Bereich Bachrain, Pilgerzell, Dicker Turm, Dirlos und Dietershausen

TOP 12

Anfrage

TOP 12.1

Anfrage der CWE-Fraktion vom 31.05.2018
Heranziehung zu Straßenbeiträgen

TOP 13

Bericht des Gemeindevorstandes

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Herber