Sitzung der Gemeindevertretung am 12.03.2020

Tagesordnung:

TOP 1

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson

TOP 2

Kommunalwahl 2021: Benennung der Gemeindeteile und Angabe auf dem Stimmzettel

TOP 3

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 - Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landkreises Fulda

TOP 4

Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung

TOP 5

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Kindertagesstätte - In der Harbach“, Gemarkung Künzell

a) Anregungen – Abwägungen
b) Feststellungsbeschluss

TOP 6

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Bebauungsplan Nr. 37 „Kindertagesstätte – In der Harbach“ einschl. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „In der Harbach“, Gemarkung Künzell

a) Anregungen – Abwägungen
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

TOP 7

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Ergänzungssatzung für den Bereich „An der Hut“ im Ortsteil Pilgerzell, Gemeinde Künzell

Offenlegungsbeschluss

TOP 8

Überplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 100 HGO
wegen eKITA Kindergartenprogramm

TOP 9

Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO - Rechnungsjahr 2019

TOP 10

Anträge

TOP 10.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2019
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität

TOP 10.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2019
Vorsorgestrukturen ausbauen - Rüsten gegen den Blackout - Unsichere Stromversorgung in Zeiten der Energiewende

TOP 10.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020
Anruf-Sammel-Taxi

TOP 10.4

Antrag der CWE-Fraktion vom 26.02.2020
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Landesstraße L 3377 im Bereich der Bushaltestelle Loheland auf max. 60 km/h

TOP 10.5

Antrag der CWE-Fraktion vom 27.02.2020
Installierung einer Querungshilfe für Fußgänger an der Kreuzung Johann-Friedrich-Böttger-Str./Turmstraße/Ferdinand-Braun-Str. (Bachrain/Pigerzell)

TOP 10.6

Interfraktioneller Antrag vom 05.03.2020
Nahverkehr

TOP 11

Anfragen und Antworten

TOP 11.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2020
Finanzierung ÖPNV

TOP 11.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2020
Umbau des Einkaufszentrums Pilgerzell

TOP 11.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 27.02.2020
Straßenausbau- und -reparaturmaßnahmen im Haushaltsjahr 2020

TOP 12

Bericht des Gemeindevorstandes

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

 

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Herber


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