Sitzung der Gemeindevertretung am 11.04.2019

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 20. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, 11.04.2019, 19:00 Uhr, in das Bürgerhaus Dietershausen (Künzell, OT Dietershausen), Bergstraße 2

ein.
 

 

Tagesordnung:

TOP

Betreff

TOP 1

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag „Valentinusstraße“
hier: Abweichungssatzung der Verkehrsanlage „Valentinusstraße“ (Abschnitt 1 Flur 2, Flurstück. 95/8 mit einer Größe von 2.415 m² und das Flurstück 93/15 (der dazugehörige öffentliche Parkplatz) mit einer Größe von 626,00 m² bis zur nordwestlichen Bebauungsplangrenze des Bebauungsplanes Nr. 12 „Wisselser Straße West“), OT Dirlos im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 2

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag „Valentinusstraße“
hier: endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „Valentinusstraße“ (Abschnitt 1 Flur 2, Flurstück. 95/8 mit einer Größe von 2.415 m² und das Flurstück 93/15 (der dazugehörige öffentliche Parkplatz) mit einer Größe von 626,00 m² bis zur nordwestlichen Bebauungsplangrenze des Bebauungsplanes Nr. 12 „Wisselser Straße West“), OT Dirlos im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 3

Ergänzung der Vereinsförderrichtlinien § 3, Absatz e

TOP 4

Ernennungen im Feuerwehrbereich

TOP 5

Kindergartenentwicklungsplan 2019/2020

TOP 6

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO
Mehrkosten Bewässerung der Sportplätze im Jahr 2018

TOP 7

1)         Außerplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
            Neubau Fertiggarage Ortsteilsarbeiter in Engelhelms

2)         Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
            Neubau Fertiggarage Feuerwehr in Engelhelms

TOP 8

Bauleitplanung Gemeinde Künzell
7. Änderung des Bebauungsplanes „Teil Ost“, OT Pilgerzell

a) Beschluss der Anregungen – Abwägungen
b) Beschluss der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit

TOP 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fa. Elektro Burkart“, OT Dirlos

Aufstellungsbeschluss

TOP 10

Anträge

TOP 10.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2019
Fördermittel für Treffpunkt Mitte

TOP 10.2

Antrag der CWE-Fraktion vom 27.03.2019
Resolution zum Wegfall der Gewerbesteuerumlage ab 2020

TOP 10.3

Antrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2019
Verbesserung der Parksituation in der Georg-Stieler-Straße in Künzell-Bachrain in Höhe der Post-Agentur

TOP 11

Anfragen

TOP 11.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.03.2019
Alternative Finanzierung der Straßenausbaubeiträge

TOP 11.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.03.2019
"Kommunalpolitik bürgernah erklärt"

TOP 11.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 28.03.2019
Einsatz von Ortsteilsarbeitern zur Pflege gemeindlicher Grünanlagen

TOP 12

Bericht des Gemeindevorstandes

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Herber