Sitzung der Gemeindevertretung am 08.09.2016

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 4. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 08.09.2016, 19:00 Uhr,
in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell

 

ein.
 

Tagesordnung:

 

TOP 1

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindevorstandes

TOP 2

Haushalts- und Finanzbericht für das 1. Halbjahr 2016 - Kenntnisnahme

TOP 3

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Beim Kreuz“, OT Künzell-Bachrain
Aufstellungsbeschluss

TOP 4

Erlass einer Veränderungssperre für einen Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Beim Kreuz“, OT Künzell-Bachrain

TOP 5

Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Freiwillige Feuerwehr
hier: Fortschreibung

TOP 6

Außerplanmäßige Investitionsauszahlungen gem. § 100 HGO

– Zur Kenntnisnahme

TOP 7

Anträge

TOP 7.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2016
Elektromobilität

TOP 7.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2016
Parksituation in Engelhelms

TOP 7.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Verbesserung des Hochwasserschutzes

TOP 7.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Erweiterte Fördermöglichkeiten der Kommunalrichtlinie

TOP 7.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Überarbeitung der Gaubensatzung

TOP 7.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Änderung der Stellplatzsatzung

TOP 7.7

Antrag der CWE-Fraktion vom 25.08.2016
Fahrbahnkennzeichnung für Tempo-30-Zonen

TOP 7.8

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2016
Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation für Rettungskräfte

TOP 7.9

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2016
Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation für Kindergarten- und Schulkinder

TOP 8

Anfragen

TOP 8.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Umbau des Bürgerhauses Engelhelms

TOP 8.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Erweiterungsbau des Kindergartens Pilgerzell

TOP 8.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr

TOP 8.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Sanierung der K52 in Keulos

TOP 8.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Umstellung der Tarifzonen im ÖPNV

TOP 8.6

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Erneuerung von Straßenbeleuchtung

TOP 8.7

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2016
Reinigung gemeindlicher Gebäude

TOP 8.8

Anfrage der CWE-Fraktion vom 25.08.2016
Gemeindliche Baugrundstücke und Vorkaufsrechte der Gemeinde

TOP 9

Bericht des Gemeindevorstandes

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell


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