Sitzung der Gemeindevertretung am 08.07.2021

Tagesordnung:

TOP 1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Fulda und den Kommunen Petersberg, Künzell und Eichenzell bzgl. interkommunale Gewerbegebiete – vorübergehende Aussetzung der Zahlungspflichten

TOP 2
Vorzeitige Rückzahlung von Investitionsfondsdarlehen des Landes Hessen Überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO

TOP 3
Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
1. Änderung des Bebauungsplanes „Ort“ im Ortsteil Dirlos
a) Abwägung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

TOP 4
Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
9. Änderung des Bebauungsplanes „Teil Ost“, OT Pilgerzell
a) Abwägung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

TOP 5
Erlass von Kostenbeiträgen für die Kinderbetreuung

TOP 6
Umstellung der Abwicklung des Mittagessens in den gemeindlichen Kindergärten

TOP 7
I. Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen

TOP 8
Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 100 HGO Sanierung Bürgerhaus Dirlos, Diorolfstraße 3, 36093 Künzell

 

TOP 9 Anträge

TOP 9.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2021
Stromtankstellen

TOP 9.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2021
Geschwindigkeitsmessungen in der Turmstraße

TOP 9.3
Antrag der CWE-Fraktion vom 23.06.2021
Errichtung Beachvolleyballfeld

TOP 9.4
Antrag der CWE-Fraktion vom 23.06.2021
Vorrang- bzw. Vorfahrtsregeln für den Fahrradverkehr im Bereich der Kreuzung Steinstraße/Diorolfstraße/Kreisstraße K17 (OT Dirlos)

TOP 9.5
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2021
Aufstellung von Hinweisschildern

TOP 9.6
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2021
Schulung neue Mitglieder der Gemeindevertretung

TOP 9.7
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2021
Sportmöglichkeiten am Noppen

TOP 10 Anfragen

TOP 10.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2021
Altersgerechtes Wohnen

TOP 10.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.06.2021
Geschwindigkeitsmessungen in der Turmstraße

TOP 10.3
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.06.2021
Zukunft der Hortplätze in gemeindeeigenen Kindergärten in der Gemeinde Künzell

TOP 10.4
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2021
Bestattungsformen

TOP 10.5
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2021
Einbau raumlufttechnischer Anlagen

TOP 10.6
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2021
Hochwasserschutz

TOP 10.7
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2021
Straße als Stellplatz

TOP 10.8
Anfrage der CWE-Fraktion vom 24.06.2021
Belüftungsanlagen und -geräte in gemeindlichen Kindergärten und Bürgerhäusern

TOP 10.9
Anfrage der CWE-Fraktion vom 24.06.2021
Lenkungsausschuss für das interkommunale Gewerbegebiet der Stadt Fulda und der Gemeinden Eichenzell, Petersberg und Künzell

TOP 10.10
Anfrage der CWE-Fraktion vom 24.06.2021
Nutzung der frei werdenden Räumlichkeiten am und im Dorfgemeinschaftshaus Pilgerzell nach Umzug der Feuerwehr

TOP 11
Bericht des Gemeindevorstandes

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Alle Personen, die Krankheitssymptome aufweisen oder in Kontakt mit Corona infizierten Personen stehen oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage bis zum Sitzungstag vergangen sind, werden gebeten, an der Sitzung nicht teilzunehmen.

Während der gesamten Sitzung besteht eine Maskenpflicht.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell