Sitzung der Gemeindevertretung am 07.11.2019

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 24. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 07.11.2019, 19:00 Uhr,in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell


ein.
 

Tagesordnung:

TOP 1

Haushaltsplan 2020 - Einbringung des Haushaltsplanes mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 bzw. des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2019 - 2023

Etatrede von Bürgermeister Timo Zentgraf

Präsentation zur Etatrede

Haushaltplanentwurf 2020

TOP 2

II. Änderung der Hauptsatzung

TOP 3

IKZ im Vergabewesen; Bildung einer gemeinsamen Vergabestelle

1. Beteiligung der Gemeinde Künzell an der interkommunalen
    Zusammenarbeit
2. Zustimmung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

TOP 4

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung „Masterplanung Gigabit“

TOP 5

Kindergartenbetriebsvertrag mit der katholischen Kirchengemeinde
St. Antonius Künzell

TOP 6

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell

- 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
  „Kindertagesstätte – In der Harbach“, Gemarkung Künzell

- Bebauungsplan Nr. 37 „Kindertagesstätte – In der Harbach“ einschl.
  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „In der Harbach“, Gemarkung
  Künzell

a) Aufstellungsbeschluss der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Anregungen – Abwägungen
c) Offenlegungsbeschluss

TOP 7

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Ergänzungssatzung für den Bereich „An der Hut“ im Ortsteil Pilgerzell, Gemeinde Künzell

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)

TOP 8

Handlungsbeschluss zum Umgang mit den Verstößen gegen die Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 35 „In der Harbach“ und Nr. 36 „In der Harbach II“, Ortsteil Künzell-Bachrain, Abs. II, Nr. 2.1 und 2.3 sowie Abs. III, Nr. 1

TOP 9

Variantenfestlegung für die Umwandlung des ehemaligen Festplatzes vor dem Gemeindezentrum in einen strukturierten Parkplatz mit mehr Stellplätzen und ökologischer Optimierung

TOP 10

Aufhebung des Sperrvermerkes für die Maßnahme "Umgestaltung der Parkplätze Gemeindezentrum Künzell"

TOP 11

Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

TOP 12

Änderung der Vereinsförderrichtlinien
– Förderung von Jugendfreizeiten / Trainingscamps / Probewochenenden –

TOP 13

Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Für die Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Bereich des unteren Grezzbachparkes

TOP 14

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO

TOP 15

Anträge

TOP 15.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2019
Radwege an der K55/56 von der Turmstraße durch Pilgerzell (Richtung Edelzell
)

TOP 15.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2019
Sanierung der Treppe zwischen Rathaus und Don-Bosco-Schule

TOP 15.3

Antrag der CWE-Fraktion vom 23.10.2019
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Bonifatiusstraße (K55/56) (Pilgerzell)

TOP 15.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2019
Bebauungsplan Pilgerzell

TOP 15.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2019
Nutzung der Kompostierungsanlage in Spitzenzeiten

TOP 16

Anfragen

TOP 16.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2019
Auslastung Parkplatz Gemeindezentrum

TOP 16.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.2019
Straßenbeleuchtung: Winkelweg und Neubaugebiet "In der Harbach"

TOP 16.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2019
Holzvermarktung

TOP 16.4

Anfrage der CWE-Fraktion vom 24.10.2019
Vorschläge der Gemeinde für die Erstellung eines Radwegenetzes mit Hauptrouten im Kreis Fulda

TOP 16.5

Anfrage der CWE-Fraktion vom 24.10.2019
Vereinbarungen zwischen Landkreis und Gemeinde bezüglich Nutzung der Parkplätze vor dem Gemeindezentrum durch Besucher der Kreissporthalle

TOP 17

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 18

Grundstücksangelegenheiten

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell


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