Sitzung der Gemeindevertretung am 07.07.2016

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 3. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 07.07.2016, 18:00 Uhr,
in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell

ein.
 

Tagesordnung:

 

TOP 1

Verleihung von Ehrenbezeichnungen an ausgeschiedene Mandatsträger

TOP 2

Verleihung einer Ehrenbezeichnung im Feuerwehrbereich

TOP 3

Haushalts- und Finanzbericht zum 31.12.2015

TOP 4

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2019 für den Bereich der Verkehre in der Stadtregion Fulda

TOP 5

Beitritt zur Rahmenvereinbarung über die gemeinsame Unterbringung bzw. gleichmäßige Verteilung von Asylsuchenden im Landkreis Fulda

TOP 6

Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

TOP 7

Bebauungsplan Nr. 2 "Am Streich“, OT Wissels
11. Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
Aufhebung des Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

TOP 8

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Das Sandfeld II“ und „Am Holzbach“, Gemarkung Wissels
Aufstellungsbeschluss

TOP 9

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Bebauungsplan Nr. 2 „Das Sandfeld II“, Gemarkung Wissels
Aufstellungsbeschluss

TOP 10

Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO

TOP 11

Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO - Kenntnisnahme

TOP 12

Anträge

TOP 12.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2016
Überprüfung der Kapazitäten der Abwasserleitungen

TOP 12.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2016
Verkehrsüberwachung am Wochenende und in den Abendstunden

TOP 12.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2016
Einbau von WLAN-Internet in den Feuerwehrhäusern und Bürgerhäusern

TOP 12.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2016
Wiederaufstellung des Briefkastens in Engelhelms-Ortsmitte

TOP 12.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2016
Feuerwehrgebäude Keulos

TOP 13

Anfragen

TOP 13.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2016
Wohnungen für Flüchtlinge

TOP 13.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.06.2016
Beleuchtung der Dirloser Straße

TOP 13.3

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.06.2016
Verkehrsberuhigung der K55 im Bereich Ortseinfahrt Pilgerzell

TOP 13.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2016
Hochwasserschutz in Künzell

TOP 13.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2016
Überflutungsschaden Bürgerhaus Engelhelms

TOP 13.6

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2016
Stand des Verkaufs der Grundstücke In der Harbach

TOP 13.7

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2016
Erwerb landwirtschaftlicher Flächen nach dem Aufruf im Amtsblatt 17/2016

TOP 13.8

Anfrage der CWE-Fraktion vom 22.06.2016
Starkregenschäden und Reinigung der Regenwassereinläufe in den Straßen

TOP 13.9

Anfrage der CWE-Fraktion vom 22.06.2016
Vandalismus und Wandschmierereien an öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde

TOP 13.10

Anfrage der CWE-Fraktion vom 23.06.2016
Beschädigte Uferbefestigungen an der Haune im Ortsgebiet Dietershausen

TOP 14

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 15

Stundungsangelegenheiten

TOP 16

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Bernhard Herber

Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell