Sitzung der Gemeindevertretung am 25.06.2020
Tagesordnung:
TOP 1 | Bestimmung der Wahltermine für die Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin |
TOP 2 | Erlass von Kostenbeiträgen für die Kinderbetreuung |
TOP 3 | Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb und im Regelbetrieb im Pandemiemodus, Optionswechsel und Abmeldung |
TOP 4 | Kindergartenentwicklungsplan 2020/2021 |
TOP 5 | Kommunalverfassungsrechtliche Optionsentscheidung |
TOP 6 |
Rabattierung von Fahrausweisen im ÖPNV der Stadtregion Fulda - Abrechnung 2019 und Verlängerung 2021 |
TOP 7 | Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO |
TOP 8 | Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO |
TOP 9 | Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO - Rechnungsjahr 2019 |
TOP 10 | Außerplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 100 HGO |
TOP 11 |
Bauleitplanung der Gemeinde Künzell, 8. Änderung des Bebauungsplanes „Teil Ost“, OT Pilgerzell, Offenlegungsbeschluss |
TOP 12 | Bauleitplanung der Gemeinde Künzell, 5. Änderung Bebauungsplan „Teil West“, OT Pilgerzell, Offenlegungsbeschluss |
TOP 13 |
Bauleitplanung der Gemeinde Künzell, Ergänzungssatzung für den Bereich „An der Hut“ im Ortsteil Pilgerzell a) Anregungen - Abwägungen b) Satzungsbeschluss |
TOP 14 | Stellplatzsatzung der Gemeinde Künzell |
TOP 15 Anträge |
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TOP 15.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020 |
TOP 15.2 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020 |
TOP 15.3 | Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2020 |
TOP 15.4 | Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2020 |
TOP 15.5 | Antrag der Fraktionen von CDU, CWE, B90/Grüne und FDP |
TOP 16 Anfragen
Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Alle Personen, die Krankheitssymptome aufweisen oder in Kontakt mit Corona infizierten Personen stehen oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage bis zum Sitzungstag vergangen sind, werden gebeten, an der Sitzung nicht teilzunehmen.
gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell