Sitzung der Gemeindevertretung am 16.03.2023

TOP 1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 - Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landkreises Fulda

TOP 2

Liquiditätsnachweis zum 31.12.2022 der Gemeinde Künzell

TOP 3

Änderung der Vereinsförderrichtlinien
III. Nachtrag

TOP 4

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2022
Produkt 011060 Bauhof

TOP 5

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2022
Produkt 064010 Kinderbetreuung in Tagesstätten

TOP 6

Gemeinde Künzell
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan
a) Anregungen und Abwägungen
b) Feststellungsbeschluss

TOP 7

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Ergänzungssatzung für den Bereich „Heckenhofstraße“ im Ortsteil Wissels, Gemeinde Künzell - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

TOP 8

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Seniorenwohnanlage mit Arztpraxis und Apotheke“, OT Dirlos
Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Beschluss der öffentlichen Auslegung

TOP 9

Teilnahme am Projekt „Digitales Bauamt“ des Landkreises Fulda

TOP 10

Anträge

TOP 10.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Kommunen für biologische Vielfalt

TOP 10.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Silvesterfeuerwerk

TOP 10.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Veranstaltungsreihe

TOP 10.4

Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2023
Verbesserung der nachhaltigen Beschaffung der Verwaltung (unter anderem bei Neubauprojekten)

TOP 11

Anfragen

TOP 11.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Vereinsheime

TOP 11.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2023
Mängelmelder

TOP 11.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2023
Photovoltaik an BAB 7

TOP 11.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2023
Auswirkungen des aktuellen Hess. Hitzeaktionsplans (HHAP)

TOP 11.5

Anfrage der CDU-Fraktion
Beachtung der Straßenreinigungssatzung

TOP 11.6

Anfrage der CWE-Fraktion vom 03.03.2023
Sachstand zum Bau eines Verkehrskreisels an der Kreuzung "Turmstraße/ In den Gründen/ Am Frankengrund" (OT Dirlos- DT Pilgerzell)

TOP 11.7

Anfrage der CWE-Fraktion vom 03.03.2023
Energetische Gebäudesanierung des Gemeindezentrums (Künzell-Bachrain)

TOP 12

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 13

Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2020 und Gewerbesteuervorauszahlung 2022