Sitzung der Gemeindevertretung am 11.05.2023

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 15. Sitzung der Gemeindevertretung für Donnerstag, den 11.05.2023, 19:00 Uhr, in das Gemeindezentrum Künzell ein.

Tagesordnung:

TOP 1

Erster Finanzstatusbericht 2023

TOP 2

Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Neubau Geh- und Radweg Bonifatiusstraße, Pilgerzell

TOP 3

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen

TOP 4

Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen im Bereich Gewerbe- und Ordnungsrecht mit dem Landkreis Fulda

TOP 5

Weiterführung des gemeinsamen „Ordnungsbehördenbezirks Fulda“

TOP 6

IKZ im Vergabewesen; 1. Nachtrag zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung der gemeinsamen Vergabestelle (neues Kostenmodell, weitere Änderungen)

TOP 7

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag „An der Kahlwick“, OT Pilgerzell
hier: Abweichungssatzung der Verkehrsanlage „An der Kahlwick“, Flur 13, Flurstück 12/15 und ein Teilstück des Flurstücks 12/16 (Wendebereich), OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 8

Heranziehung zum Erschließungsbeitrag „An der Kahlwick“, OT Pilgerzell
hier: endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „An der Kahlwick“, Flur 13, Flurstück 12/15 und ein Teilstück des Flurstücks 12/16 (Wendebereich), OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren

TOP 9

Anträge

TOP 9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2023
Bestattungswald in Künzell

TOP 9.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2023
Verkehrssituation Edelzeller Weg

TOP 10

Anfragen

TOP 10.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2023
Das Umweltbundesamt gibt Ratschläge für klimaangepasste Bepflanzung

TOP 10.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2023
Kostenfreie Energieberatung

TOP 10.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2023
Potenzialflächenkataster

TOP 10.4

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2023
Personalkosten nach Einigung im Tarifstreit

TOP 10.5

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2023
Einbürgerung

TOP 10.6

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2023
Sondermüllannahme

TOP 10.7

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2023
Umsetzung des kommunalen Radwegekonzepts

TOP 10.8

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2023
Hochwasserschutz, Zeitkorridor für Umsetzungen

TOP 10.9

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2023
Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes

TOP 10.10

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2023
Verbesserung der Parksituation im Bereich der Sonnenapotheke

TOP 10.11

Anfrage der CWE-Fraktion vom 27.04.2023
Vorhabenbezogene Bebauungspläne und Ergänzungssatzungen

TOP 10.12

Anfrage der CWE-Fraktion vom 27.04.2023
Schulkinderbetreuung (Hortplätze) in Kindergärten der Gemeinde Künzell

TOP 11

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 12

Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2020 und 2021

TOP 13

Petition zur Gemeindevertretung

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell