Sitzung der Gemeindevertretung am 11.02.2016

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 32. Sitzung der Gemeindevertretung für Donnerstag, den 11.02.2016, 19:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell ein.

Tagesordnung:

TOP 1

Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Künzell

TOP 2

Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Künzell
hier: I. Änderung

TOP 3

Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke der Gemeinde Künzell

TOP 4

Entschädigungssatzung der Gemeinde Künzell

TOP 5

Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO Rechnungsjahr 2015
- Kenntnisnahme

TOP 6

Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO - Rechnungsjahr 2015
- Kenntnisnahme -

TOP 7

Kindergartenentwicklungsplan 2016/2017

TOP 8

SuedLink
1) Gesetzgebungsverfahren zum Energieleitungsausbaurecht
2) 2. Entwurf des Netzentwicklungsplanes 2025 und Konsultationsverfahren zum Szenariorahmen 2030

TOP 9

Anträge

TOP 9.1

Antrag der CWE-Fraktion vom 20.01.2016
Anlegen von Eislaufflächen für Kinder und Jugendliche

TOP 9.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2016
Grünzug und Fußweg zwischen der Dirloser Straße und der neuen Ortsmitte

TOP 9.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2016
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Brandsicherheitsdienst bei Veranstaltungen

TOP 9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015
Mobilfunkbelastung

TOP 10

Anfragen

TOP 10.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2016
Bruttowohnsiedlungsflächenbedarf

TOP 10.2

Anfrage der CWE-Fraktion vom 21.01.2016
Getränkeabnahmepflicht bei der Nutzung gemeindlicher Bürgerhäuser

TOP 10.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.01.2016
Radwegebau

TOP 10.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.01.2016
Umrüstung auf LED-Beleuchtung

TOP 11

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 12

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Herber