Sitzung der Gemeindevertretung am 29.08.2019

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 22. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 29.08.2019, 19:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell ein.
 

Tagesordnung:

TOP 1

Antrag der Fraktionen vom 02.08.2019
Resolution zum Wegfall der Gewerbesteuerumlage ab 2020

TOP 2

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Gemeindevorstands

TOP 3

Haushalts- und Finanzbericht für das erste Halbjahr 2019

TOP 4

Beteiligungsbericht gem. § 123 a HGO

TOP 5

Außerplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Aufstellung Fertiggarage Festplatz Dietershausen

TOP 6

Überplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Jugendraum Engelhelms ehemal. Gefrierhaus

TOP 7

Außerplanmäßige Investitionsauszahlungen gemäß § 100 HGO
Errichtung einer öffentlichen Stromtankstelle am Hahlweg

TOP 8

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO
Niederschlagswassergebühren

TOP 9

Überplanmäßige Investitionsauszahlung gem. § 100 HGO
Rathaus Künzell
Neubeschaffung von Büromöbeln

TOP 10

Außerplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 100 HGO
Anschaffung eines Dienstfahrzeugs für die Verwaltung

TOP 11

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell
7. Änderung des Bebauungsplanes „Teil Ost“, OT Pilgerzell
a) Beschluss der Anregungen – Abwägungen
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

TOP 12

Anträge

TOP 12.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2019
Radwegekonzept
(Anlage)

TOP 12.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Schotterbeete

TOP 12.3

Antrag der CWE-Fraktion vom 15.08.2019
Anlegen von Blühstreifen und Blühflächen auf gemeindeeigenen Grünanlagen

TOP 13

Anfragen

TOP 13.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2019
Klimaschutzplanungen

TOP 13.2

Anfrage der CWE-Fraktion vom 14.08.2019
Erneuerung von Straßenmarkierungen entlang der Landesstraße L 3377 im Bereich Bachrain, Pilgerzell, Dicker Turm, Dirlos und Dietershausen

TOP 13.3

Anfrage der CWE-Fraktion vom 14.08.2019
Instandsetzung des Fußweges zum Florenberg

TOP 13.4

Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.08.2019
Bürgerbüro Auslastung / Öffnungszeiten

TOP 13.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Ärzte

TOP 13.6

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Altlasten Wasserversorgung

TOP 13.7

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Kreisel

TOP 13.8

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Rückhaltebecken

TOP 13.9

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Stellplatz

TOP 13.10

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2019
Verbindungsspange

TOP 14

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 15

Grundstücksangelegenheiten

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell

 

mehr

Wir verwenden Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern.

Cookie-Details einblenden

Cookie-Details

  • Essenziell:
    • com4cookies_options:

      Zweck des Einsatzes
      Dieses Cookie ist für den eingesetzten Cookie-Manager notwendig. Dieser speichert die von Ihnen vorgenommenen Einwilligungen zu den Cookie-Verarbeitungen.

      Verarbeitungsort
      Deutschland

      Anbieter
      Gemeinde Künzell

      Ablaufdauer
      30 Tage

      Rechtsgrundlage
      Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz1 Buchstabe f.

      Weiterführende Informationen
      Weitere Informationen zu Verarbeitung der Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter IV. Verwendung von Cookies.

    • c4s_session:

      Zweck des Einsatzes
      Dieses Cookie wird bei Ihrem Besuch unserer Website gesetzt. Es speichert Daten für die korrekte Anzeige der Website wie z. B. die eingestellte Sprache, Bildschirmauflösung etc. und ermöglicht dadurch bei Ihrem Besuch auf unserer Website diese Einstellungen zu berücksichtigen.

      Verarbeitungsort
      Deutschland

      Anbieter
      Gemeinde Künzell

      Ablaufdauer
      Nach Beendigung der Session

      Rechtsgrundlage
      Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz1 Buchstabe f.

      Weiterführende Informationen
      Weitere Informationen zu Verarbeitung der Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter IV. Verwendung von Cookies.

    • Google reCAPTCHA:

      Zweck des Einsatzes
      Wir haben auf unserer Website Komponenten von Google reCAPTCHA integriert. Google reCAPTCHA ist ein Dienst der Google Ireland Limited und ermöglicht uns zu unterscheiden, ob eine Kontaktanfrage von einer natürlichen Person stammt oder automatisiert mittels eines Programmes geschieht. Wenn Sie auf diese Inhalte zugreifen, stellen Sie eine Verbindung zu Servern der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland her, wobei Ihre IP-Adresse und ggf. Browserdaten wie Ihr User-Agent übermittelt werden. Desweiteren zeichnet Google reCAPTCHA die Verweildauer und Mausbewegungen des Nutzers auf, um automatisierte Anfragen von menschlichen zu unterscheiden. Diese Daten werden ausschließlich zu den oben genannten Zwecken und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Funktionalität von Google reCAPTCHA verarbeitet.

      Verarbeitungsort
      Irland und USA

      Rechtsgrundlage
      Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz1 Buchstabe f.

    • Google Fonts:

      Zweck des Einsatzes
      Wir verwenden Google Fonts von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, als Dienst zur Bereitstellung von Schriftarten für unser Onlineangebot. Um diese Schriftarten zu beziehen, stellen Sie eine Verbindung zu Servern von Google Ireland Limited her, wobei Ihre IP-Adresse übertragen wird.

      Verarbeitungsort
      Irland und USA

      Rechtsgrundlage
      Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz1 Buchstabe f.

    • Google CDN:

      Zweck des Einsatzes
      Wir verwenden zur ordnungsgemäßen Bereitstellung der Inhalte unserer Website Google CDN. Google CDN ist ein Dienst der Google Ireland Limited, welcher auf unserer Website als Content Delivery Network (CDN), fungiert. Ein CDN trägt dazu bei, Inhalte unseres Onlineangebotes, insbesondere Dateien wie Grafiken oder Skripte, mit Hilfe regional oder international verteilter Server schneller bereitzustellen. Wenn Sie auf diese Inhalte zugreifen, stellen Sie eine Verbindung zu Servern der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland her, wobei Ihre IP-Adresse und ggf. Browserdaten wie Ihr User-Agent übermittelt werden. Diese Daten werden ausschließlich zu den oben genannten Zwecken und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Funktionalität von Google CDN verarbeitet.

      Verarbeitungsort
      Irland und USA

      Rechtsgrundlage
      Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz1 Buchstabe f.

  • Nicht essentiell
    • Multipage:

      Zweck des Einsatzes
      Wir verwenden auf unserer Webseite Multipage. Multipage ist ein Dienst der GBG AG Global Business Group AG Deutschland und wird zur Anzeige von Unternehmensprofielen und Stellenauschreibungen aus der Region verwendet. Dabei wird eine Verbindung zu den Servern von Multipage hergestellt und Ihre IP-Adresse übertragen.

      Rechtsgrundlage
      Art. 6 Abs. 1 lit. a. DSGVO