Sitzung der Gemeindevertretung am 10.11.2016

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur
5. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 10.11.2016, 19:00 Uhr,
in den Sitzungssaal des Rathauses Künzell


ein.
 

Tagesordnung:

 

TOP 1

Haushaltsplan 2017 - Einbringung des Haushaltsplanes mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 bzw. des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2016 - 2020

 

TOP 2

Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Künzell

 

TOP 3

Satzung über die Gestaltung der Dachgauben der Gemeinde Künzell

 

TOP 4

Beteiligungsbericht gem. § 123 a HGO

 

TOP 5

Neufassung der Vereinsförderrichtlinien ab 2017

 

TOP 6

Anträge

 

TOP 6.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2016
Wohndichte

 

TOP 6.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2016
Wiederkehrende Straßenbeiträge

 

TOP 6.3

Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016
Gründung einer Arbeitsgruppe, um die Wanderwege rund um Dassen, Dirlos und Dietershausen zu verbessern bzw. auszubauen

 

TOP 6.4

Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016
Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen auf den Gemeindestraßen

 

TOP 6.5

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2016
Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation auf den Anfahrts-/Rettungswegen für Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr

 

TOP 6.6

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2016
Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation auf Schulwegen

 

TOP 6.7

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Nutzung der Parkplätze entlang der Danziger Straße

 

TOP 6.8

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Verbesserung der Abbiegesituation an der Einmündung Eisenacher Straße/Im Hahlfeld für Linksabbieger

 

TOP 6.9

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Überprüfung/Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Turmstraße/Im Hahlfeld (für den Richtung Dicker Turm fließenden Verkehr)

 

TOP 6.10

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Prüfung einer Kreisellösung im Kreuzungsbereich Eisenacher Straße, Dirloser Straße, Johann-Friedrich-Böttger-Straße (Ecke Feuerwehrstützpunkt Künzell)

 

TOP 6.11

Antrag der CWE-Fraktion vom 26.10.2016
Kriterien für die Vergabe gemeindlicher Wohnbaugrundstücke

 

TOP 6.12

Antrag der CWE-Fraktion vom 27.10.2016
Information der Bürgerschaft über die kostenlose Abgabe schadstoffhaltiger Abfälle

 

TOP 7

Anfragen

 

TOP 7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2016
Entwicklung des Einzelhandelskonzeptes

 

TOP 7.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.10.2016
Fördermittel des Landes Hessen

 

TOP 7.3

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.10.2016
Grundstückserwerb für den Bau der L 3379

 

TOP 7.4

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Verbindungsspange L3379

 

TOP 7.5

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Stromtrasse SuedLink

 

TOP 7.6

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Feuerwehrbedarfs- und -entwicklungsplan

 

TOP 7.7

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Förderung der Einrichtung von Tempo 30-Zonen

 

TOP 7.8

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Gewerbeflächen

 

TOP 7.9

Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2016
Gemeindeeigene Pflanzbeete

 

TOP 8

Bericht des Gemeindevorstandes

 

TOP 9

Verlängerung der Stundung einer Gewerbesteuernachforderung 2007

 

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Bernhard Herber
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell


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      Rechtsgrundlage
      Art. 6 Abs. 1 lit. a. DSGVO